Sie sind hier:
25.8.2019 : 2:55 : +0200
13.12.2013 13:14

Neu: Der Radlobby StVO-Ratgeber


Die wichtigsten Bestimmungen aus der Straßenverkehrsordnung und Fahrradverordnung sollten Radfahrerinnen und Radfahrer kennen.
Wir haben für Sie einen Ratgeber zusammengestellt, der klar verständlich alles enthält was Radfahrende wissen sollten. Die Änderungen durch die StVO-Novelle vom 31.3.2013 und die neue Fahrradverordnung wurden natürlich miteinbezogen.
 
Hier der StVO-Ratgeber im pdf-Format
Druckexemplare können im ARGUS-Shop in der Frankenberggasse bezogen werden.

Ergänzende Informationen zum StVO-Ratgeber
 
Erlaubte Fahrtrichtung auf Radwegen in Wien
Wenn ein Radweg für die Benützung nur in einer Richtung gewidmet wird, dann muss das in der straßenrechtlichen Verordnung für den Radweg festgehalten werden. Der Ausdruck dieser Festlegung in der Wirklichkeit sind am Boden markierte Richtungspfeile auf dem Radweg. Wir haben dazu einige namhaften Experten befragt und alle sind dieser Meinung: die korrekte Kundmachung eines Ein-Richtungs-Radwegs erfordert Pfeilmarkierungen am Boden. Wir haben inzwischen eine Stellungnahme der Wiener MA65, die sich dieser Auffassung anschließt.
Jedoch berichten AktivistInnen von einigen Radwegen in Wien, die von ihrer Anlage her offensichtlich nur für die Benützung in einer Richtung gedacht sind, aber keine Richtungspfeile aufweisen. Hier gibt es logischerweise nur zwei möglichen Erklärungen: entweder fehlt bei diesen Radwegen die formale Festlegung auf eine Fahrtrichtung, oder es gibt eine im Akt festgelegte Richtung, aber die Pfeile fehlen. Der aktuelle Stand: wir recherchieren weiter und berichten mehr, wenn wir mehr wissen.
 
Schrittgeschwindigkeit in der Fußgängerzone
Laut §76a Abs. 6 gilt für die Fahrzeuge, die in die Fußgängerzone einfahren dürfen, Schrittgeschwindigkeit als Tempolimit. Besonders rund um die Neueinführung von Fußgängerzonen mit Ausnahme für RadfahrerInnen, wie aktuell in der Wiener Mariahilferstraße, wird kontrovers diskutiert, welche konkrete Geschwindigkeit als Schrittgeschwindigkeit gelten soll. Ganz klar ist das nicht.
Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es dazu in der StVO keine konkrete Bestimmung gibt.  Dann gibt es die verbreitete Ansicht, dass die Schrittgeschwindigkeit 5 km/h beträgt. Diese Zahl wird in einigen Gerichtsurteilen erwähnt, aber wir finden keines, in dem konkret erwogen wird, ob und wann diese genaue Zahl als höchste zulässige Geschwindigkeit in einer Fußgängerzone gelten sollte.
Hier einige Gründe, die für eine etwas großzügigere Auslegung sprechen:
•  De facto werden von der Polizei oft höhere Geschwindigkeiten toleriert; bestraft werden eher ganz eindeutige Überschreitungen, bei denen die tatsächliche Geschwindigkeit 10 km/h oder mehr beträgt.
•  In Deutschland gibt es ebenfalls keine genaue gesetzliche Definition der Schrittgeschwindigkeit, und dort haben sie diverse Gerichte im Bereich 7 bis 10 km/h eingeschätzt (http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Verkehrsberuhigt03.php).
•  Bei 5 km/h ist das stabile und manövrierfähige Fahren vielleicht nicht für alle RadfahrerInnen mit allen Fahrrädern möglich, so dass eigentlich eine etwas höhere Geschwindigkeit erst eine sicher Fahrweise ermöglichen würde.
•  Aus Gleichheitserwägungen könnte man die typischen Geschwindigkeiten beim Joggen oder Rollschuhfahren betrachten, die auch im Bereich 7 bis 10 km/h liegen; niemand spricht davon, diese Fortbewegungsarten in Fußgängerzonen zu verbieten oder einem Tempolimit von 5 km/h zu unterwerfen.
•  Auch Straßenbahnen fahren in Fußgängerzonen, und dabei ist eine eisenbahnrechtlich festgelegte Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h nicht unüblich. Von einem Fahrrad mit 10 km/h dürfte aber zumindest keine größere Gefahr ausgehen, als von einer Straßenbahn mit 20 km/h – möchte man vielleicht meinen.
•  Zuletzt gibt es Einwände über die Genauigkeit, mit der man in diesem niedrigen Bereich mit den üblichen Messgeräten die Geschwindigkeit messen kann, so dass möglicherweise für verwaltungsstrafrechtliche Zwecke eine Toleranz von mehreren km/h anwendbar sein könnte.
Bei all diesen Unsicherheiten finden wir es gut, uns auf den eigentlichen Schutzzweck der Fußgängerzone zu besinnen: sie soll doch wohl ein Bereich sein, im dem FußgängerInnen frei von Belästigung, Behinderung und Gefährdung durch Fahrzeuge herumspazieren können. Also muss man sich auf alle Fälle beim Radfahren auf die FußgängerInnen einstellen und eine Fahrweise pflegen, die sich nicht nur nicht gefährdet, sondern sie auch nicht ärgert, und zwar:
•  so viel Abstand von FußgängerInnen wie möglich halten;
•  aufpassen, ob bei bestimmten FußgängerInnen Zeichen der Unaufmerksamkeit oder Ablenkung wahrnehmbar sind;
•  bei Hausecken, Werbetafeln, Bäumen, abgestellten Kfz und anderen Sichthindernissen vorsichtig sein – daran denken, dass hinter diesen jederzeit FußgängerInnen hervortreten könnten;
•  Geschwindigkeit progressiv reduzieren, je näher Sie FußgängerInnen kommen;
•  immer bereit sein, für FußgängerInnen auch mal einen Moment lang stehen zu bleiben.
Wenn Sie all das tun, kann es in der Wirklichkeit kaum zu Problemen kommen – und inzwischen werden wir uns für eine Konkretisierung der Obergrenze im Bereich 10 km/h einsetzen.
 
Kinder und Radfahren
Wir verweisen gern auf den guten Ratgeber vom BMVIT »kleine Radprofis«, der für Eltern mit Kindern, die Radfahren lernen, hilfreich sein kann. Kostenloser Download unter: http://www.bmvit.gv.at/verkehr/ohnemotor/publikationen/kleineradprofis.html
 
Weiterführende Infoquellen
Unser kurzer Ratgeber kann natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.
Gerne verweisen wir auf folgende zusätzlichen Infoquellen:
Geltende Fassung der StVO: www.ris.bka.gv.at

Unter »Bundesrecht« bzw. »Bundesrecht konsolidiert« suchen und im Feld »Titel/Abkürzung«, »StVO« eingeben. Auch die Fahrradverordnung finden Sie über dieses Suchformular.
Publikationen vom Verkehrsministerium (BMVIT):
http://www.bmvit.gv.at/verkehr/ohnemotor/publikationen/index.html

 
»Recht für Radfahrer«, M. Vergeiner, Manz Verlag, Wien
»Radfahren in Wien«, J. Pepelnik & A. Hager, Falter Verlag, Wien


Kategorie: RADLOBBY Österreich, RSS Feed
Alter: 6 yrs

< Wir radeln Euren Christbaum nach Hause